vorvertragliche Anzeigepflicht

Gesundheitshistorie – Daten zusammenstellen

  Das Thema vorvertragliche Anzeigepflicht ist ein großes und wichtiges Thema. Oft scheitert die Durchsetzung von an sich berechtigten Leistungsansprüchen bei Berufsunfähigkeits- und Privaten Krankenversicherungen daran, dass die Gesundheitsfragen bei Vertragsabschluss nicht korrekt beantwortet wurden. Wie beantworte ich die Gesundheitsfragen des Versicherers richtig, wenn ich einen Vertrag mit Gesundheitsfragen abschließen Read more…

Urteile Versicherungsrecht

Beitragsfreistellung – keine Entscheidung ohne Beratung!

Überraschende Arbeitslosigkeit, Krankheit, finanzielle Engpässe – es gibt viele Gründe, warum man auf die Idee kommen könnte in einen bestehenden Versicherungsvertrag einzugreifen, um kurzfristig Geld zu sparen. In dem Fall, mit dem sich das OLG Frankfurt zu befassen hatte, hatte dieser Eingriff allerdings weitreichende Konsequenzen. Amtliche Leitsätze der Entscheidung vom Read more…

Versicherungsrecht recht einfach

Versicherungsrecht online

Das Versicherungsrecht ist ein sehr spezielles und kompliziertes Rechtsgebiet. Nicht umsonst gibt es eine Fachanwaltschaft für diesen Bereich. Ständig gibt es etwas Neues. Der eine Paragraf hebt den anderen auf. Die Vertragsbedingungen sind vielfältig. Und im Leistungsfall müssen auch auf anderen Gebieten Kenntnisse her, z.B. versicherungsmedzinische. Wer das Versicherungsrecht nicht Read more…

Versicherungsrecht recht einfach

Zahnersatz Vorlagepflicht Heil- und Kostenplan

Viele Tarife in der Privaten Krankenversicherung sehen vor, dass der Versicherte bei Zahnersatzmaßnahmen einen Heil- und Kostenplan des Zahnarztes vorzulegen hat. Und zwar vor Behandlungsbeginn. Diese Regelung findet sich sowohl bei PKV-Vollkostentarifen als auch bei KV-Zusatztarifen. Manchmal gibt es Summengrenzen (Bsp. Vorlagepflicht ab 3.000,00 €), manchmal gibt es aber auch Read more…

Urteile Versicherungsrecht

OLG Stuttgart 26.9.2013 – 7 U 101/13 – PKV Arglist bei Kaltakquise

Am 26.03.2013 entschied das OLG Stuttgart unter dem Aktenzeichen 7 U 101/13 folgendes: 1. Wird ein Kunde im Wege der „Kaltakquise“ (Ausspannen von Kunden) nach wiederholten Besuchen gewonnen, kann dies die üblichen Indizien für Arglist bei unvollständigen Gesundheitsangaben stark entwerten. 2. Die Platzierung der Hinweise auf die Rechtsfolgen falscher Gesundheitsangaben Read more…

Urteile Versicherungsrecht

BGH 12.03.2014 – IV ZR 306/13 – Arglistige Täuschung – keine Belehrungspflicht

  Der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes vom 12.03.2014 ist  zu entnehmen, dass der BGH heute entschieden hat, dass der Versicherer gegenüber dem arglistig täuschenden Versicherungsnehmer keine Belehrungspflicht hat. In diesem Fall ging es um den Abschluss eines PKV-Vertrages im Jahre 2010. Der Versicherte hatte wohl die Frage nach den psychotherapeutischen Behandlungen Read more…

Versicherungsrecht recht einfach

Rechtsberatung Versicherungsrecht

In meiner Kanzlei biete ich folgende Rechtsdienstleistungen an:  Professionelle Hilfe bei der Antragsstellung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche aus der Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung (BU-Rente); Professionelle Hilfe bei der Durchsetzung von Leistungsfällen aus der Privaten Unfallversicherung; (Invalidität, Unfall-Rente); Professionelle Hilfe bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus Risikolebensversicherungen; Prüfung von regulierten/abgelehnten Leistungsfällen (BU-Rente, Invalidität, Unfall-Rente); Read more…

Versicherungsrecht recht einfach

Pressemitteilung des BGH vom 12.09.2012 – Tarifwechsel Selbstbehalt

  Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes vom 12.09.2012   Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 147/2012 vom 12.09.2012 Unzulässigkeit der Kombination eines absoluten jährlichen Selbstbehalts sowie eines behandlungsbezogenen Selbstbehalts bei Wechsel des Tarifs innerhalb eines bestehenden Krankenversicherungsvertrages Der u. a. für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit Read more…

Urteile Versicherungsrecht

OLG Frankfurt, 3 U 86/11 – sekundäre Darlegungslast

Beschluss vom 09.01.2012, OLG Frankfurt, 3 U 86/11 Leitsatz des Gerichts: „Zwar reichen Falschangaben im Versicherungsantrag alleine nicht aus, um den Rückschluss auf eine arglistige Täuschung zu rechtfertigen. Die Annahme von Arglist setzt subjektiv vielmehr zusätzlich voraus, dass der Versicherungsnehmer erkennt und billigt, dass der Versicherer seinen Antrag bei Kenntnis Read more…

Urteile Versicherungsrecht

OLG Koblenz – Zeitpunkt Rechtsschutzfall nach vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung

Urteil OLG Koblenz, 09.03.2012, 10 U 863/11 Bei einem Leistungsfall wird häufig davon ausgegangen, dass der Eintritt dieses Leistungsfalles auch gleichzeitig Maßstab für den Eintritt des Rechtsschutzfalles ist. Dass dem nicht so ist, hat nun das OLG Koblenz erneut bestätigt. Wird die vorvertragliche Anzeigepflicht verletzt und erhält der Versicherer erst Read more…

Versicherungsrecht recht einfach

PKV – gemischte Anstalten OLG Hamm I-20 U 148/11

Worüber sich ein GKV-Versicherter keine Gedanken macht und machen muss, kann für den PKV-Versicherten durchaus zur Kostenfalle werden. Den meisten PKV-Versicherten ist gar nicht bewusst, dass bei vielen Tarifen ein stationärer Aufenthalt in einer gemischten Anstalt vorab schriftlich vom Versicherer genehmigt werden muss. Gemischte Anstalten sind Krankenhäuser, die sowohl medizinisch Read more…